WTF? Frauensolidarität!

Kaum war der Parteitag in Erfurt vorbei, wurden Frauen, die es gewagt hatten, eine andere Meinung zu haben, als unsolidarisch gescholten. So etwas las ich natürlich bei Facebook und Twitter, denn die direkte Konfrontation ermüdet und würde Erstaunliches zu Tage fördern. Ich kann verstehen, dass der Frust tief saß. Denn ich bin stur und werde mich einem solchen patriarchalen Gebaren nicht fügen. Ich werde mich dieser falschen und falsch verstandenen Solidarität verweigern, denn sie ruft nach mir immer dann, wenn sie mich als politisch denkendes und fühlendes Subjekt ignoriert. Und ich werde es jederzeit wieder tun.

Und doch wurde und werde ich als unsolidarisch gescholten, weil ich als Frau andere nicht unterstützte, im patriarchalen Parteiensystem eine Frauenstruktur festzuklopfen. Seit über zwei Jahren haben Menschen, vor allem des weiblichen Geschlechts, in der Linkspartei über die Frage diskutiert, wie Frauen sich organisieren wollen, können und wozu sie das eigentlich tun sollten. Dies war und ist wichtig, um Interessen von Frauen in einem System durchzusetzen, in dem die Quote ausgehöhlt und durch Wahlgewinne Posten so attraktiv geworden sind, dass gerade Männer um ihre Pfründe fürchten müssen, wenn Frauen über Strukturen ihre Inkompetenz in Frage stellen. Solange Männer gewählt und Frauen quotiert werden, brauchen wir nicht über Inhalte zu diskutieren. So weit, so bekannt.

Während sich Männer nie dafür rechtfertigen müssen, Meinungen zu haben, dürfen Frauen erklären, warum sie nicht mit einer Stimme sprechen. Wo kämen wir denn hin, wenn Menschsein nicht auf dem Y-Chromosomen festgelegt wäre? So kam es, dass nach langer Diskussion vor zwei Jahren der Ruf nach einer Frauenorganisation auf Bundesebene immer lauter wurde. Denn es gäbe keine, die in Frauenfragen Ansprechpartnerin wäre. Dass dies die jahrelange Arbeit der feministischen Bundesfrauenarbeitsgemeinschaft LISA abwertete, ist bekannt, aber kaum von Bedeutung. Und so wurde Anfang dieses Jahres ein Vorschlag zur Satzungsänderung vorgelegt, um eine Frauenstruktur zu installieren. Seitdem habe ich gegen dieses organisatorische Monstrum argumentiert, weil ich nicht sehe, wie ein Bundesfrauenrat nach dem Vorbild der Grünen Frauen in ihrer politischen Willensbildung und Arbeit unterstützen soll. Aber genau das war das erklärte Ziel. Dafür sollte ein Gremium mit Geschäftsordnung und Personenanzahl in die Satzung gestimmt werden, als ob damit die inhaltliche Zusammenarbeit von Frauen schon erledigt werden könnte. Außerdem würden dadurch alle Frauen einmal unter einem Dach vereint werden, das würde Flügelkämpfe unterbinden und endlich die Feminismen von queer bis marxistisch unter einer kompetenten Anleitung zusammenführen. Etwas, was den Frauen angeblich autonom und selbstbestimmt bisher nicht gelungen ist, soll eine Struktur nun erschaffen. Dabei war gerade die Ablehnung einer solchen besonders einmütig unter den unterschiedlichsten Feministinnen.

Natürlich diskutierten wir anfangs noch miteinander. Es wurde vor zwei Jahren noch von einem Verband gesprochen, der alle Frauen umfassen sollte. Doch schon damals wurde schnell klar, dass zwischen dieser Idee und einer Möglichkeiten der Selbstermächtigung einer jeden Frau, sich zu Themen zu finden und autonom Strukturen für ihre Inhalte zu bestimmen, eine große Kluft bestand. Und über diese führt nun einmal keine Brücke. Nun hätten wir sagen können we agree to disagree, um dann zu unseren Gemeinsamkeiten zu kommen. Die Befürworterinnen erst dieser Verbandsidee und dann später des zusammendelegierten Bundesfrauenrates ließen sich von den Kritikerinnen aber nicht beirren und wollten ihre, in einen Antrag geronnene Idee durch die Gremien der Partei stimmen lassen. Denn ihre Sicht auf die Sachlage war richtig: auf der Basis so unterschiedlicher Vorstellungen, die wiederum auf verschiedenen Feminismen und damit auf Verständnissen von patriarchalen Strukturen basierten, war ihrerseits kein Konsens zu finden. Ich verstehe es menschlich, dass dann eine Diskussion überflüssig wird.

Doch mein Verständnis ist nur von kurzer Dauer und führt nun schon gar nicht zur Solidarität. Wenn meine Kritik nicht nur ignoriert wird, sondern auch aktiv übergangen, bin ich nicht zur Zusammenarbeit bereit. Meine Kritik war – wie die vieler anderer Frauen – eine grundsätzliche an dem gesamten Konstrukt. Dass dann der eine oder andere Satz geändert und uns das als Kompromiss verkauft werden sollte, obwohl unsere Kritik niemals eingeflossen war, war der Gipfel. Denn in der Dialektik folgt die Synthese nicht, dass ich der konträren Hypothesen als Grundlage nehme und daran ein wenig herumbastle, während ich alles andere ignoriere. Ich erkenne nur zwei Meinungen an: Meine und deine falsche, und daraus ergibt sich, dass wir meine nehmen.

Die Kritik an meinem unsolidarischen Verhalten rührt vor allem daher, dass das Frauenplenum in Magdeburg Anfang Oktober sich mehrheitlich für den Satzungsänderungsantrag aussprach. Auch an dieser Stelle meldeten sich Kritikerinnen zu Wort, die sich wie ich noch immer nicht hatten überzeugen lassen wollen. Und es war viel versucht worden, uns zu bewegen, vor allem, indem wir konsequent umgangen wurden. Schließlich war – wie gesagt – eine Diskussion mit mir sowieso sinnlos, solange ich ihre Basis nicht akzeptierte. Auch Frauen aus Landesverbänden haben geschrieben, dass sie dagegen sind. Wie die Mehrzeitverhältnisse wirklich sind, ist schwer zu sagen, doch das ist fast irrelevant. Der Antrag wurde vom Parteitag zwar mehrheitlich angenommen, verfehlte aber das nötige Quorum. Die Kritik an uns ist nun, dass wir anstatt uns mit dem Frauenplenum solidarisch zu erklären, auf dem Parteitag – einem gemischten Gremium – als Frauen gegen den Antrag sprachen. Als hätten wir uns nicht zu Wort melden dürfen. Ich werde immer unsolidarisch mit Frauen sein, die meine politische Meinung nicht anerkennen und sogar gegen diese handeln. Ich lasse mich nicht auf diese Mitgefangenenargumentation ein. Ja, ich fordere Solidarität von und für Frauen ein, aber nicht um über sie und ihre Meinungen Macht auszuüben. Ich würde sonst Strukturen übernehmen, die ich eigentlich durchbrechen wollte. Das wäre patriarchale Herrschaftsausübung, und da mache ich nicht mit!

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